Zusammenführung der Umweltstiftungen des Landes
Hannover. Der Vorschlag der CDU-Fraktion, die Niedersächsische Umweltstiftung (NUS), die Niedersächsische Wattenmeerstiftung (NWS) und den Umweltbereich der Niedersächsischen Lottostiftung zu einem so genannten Umweltfonds Niedersachsen zusammenzulegen, findet bei der FDP-Landtagsfraktion grundsätzlich Zustimmung. Darüber hinaus gibt es Überlegungen den Fonds mit Kompensationsmitteln aus Offshore-Windparks zu füllen.
"Die Zusammenlegung der drei Stiftungen ist dringend erforderlich, um Doppelbearbeitungen und Kom-petenzüberschneidungen abzubauen, so CHRISTIAN DÜRR, FDP-Landtagsabgeordneter und Umweltpolitischer Sprecher.
Zusätzlich gab Dürr Anregungen zur Aufstockung des Etats des geplanten Umweltfonds Niedersachsen. Die einzelnen Stiftungen, aus denen sich dieser zusammensetzen würde, können zurzeit über insgesamt etwa 7 Mio. Euro jährlich verfügen, die aus Fördermitteln kommen. DÜRR kann sich vorstellen, die Kassen des Umweltfonds zusätzlich mit Umwelt-Ausgleichszahlungen zu füllen, die Firmen für die Errichtung von Offshore-Windparks in der Nordsee leisten müssten.
Diesen Vorschlag will DÜRR bei den Gesprächen mit dem Umweltministerium in den nächsten Wochen einbringen: Der effektive Einsatz der Mittel durch einen Umweltfonds wäre ein echter Schritt nach vorn insbesondere in Anbetracht der knappen Kassen des Landes.
veröffentlicht am 22. Juli 2003